Allgemeine Geschäftsbedingungen
Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln
das Vertragsverhältnis zwischen Flash Foto Schimdt & Fuchs GBR und den
Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB
betreffen die Nutzung der Website Flashfoto1.de sowie alle zu dieser Domain
gehörenden Subdomains. Massgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung.
(2)
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, die mit Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR in
Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit mit Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR in eine Geschäftsbeziehung
treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1)
Die Angebote von Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR im
Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR Waren zu bestellen.
(2)
Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im
Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrages ab.
(3) Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR ist berechtigt, dieses
Angebot innerhalb von 1 Tag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach
fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als
abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1)
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse. Der Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich und für unsere Kunden kostenlos.. Wir behalten uns das Recht vor,
im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschliessen.
(2)
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den
Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
§ 4 Lieferung
(1)
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die
vom Käufer mitgeteilte Adresse . Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist,
beträgt die Lieferfrist ca. 1-2 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises..
(2)
Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen EUR 0,0 und werden von Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR getragen.
(3)
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche
oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der
Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der
im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als
Endpreis einschliesslich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR ist berechtigt, vom
Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung
zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers
gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des
Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das
Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine
Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2)
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäss abzurechnen und
zu bezahlen.
§ 8 Widerrufsrecht
Als
Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware oder wenn
es sich um eine wiederkehrende Lieferung handelt, mit Erhalt der ersten
Teillieferung und mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden
Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR
80796 München
Hohenzollernstr.90
flashfoto1@yahoo.de
Fax 089 30778832
§ 8.2 Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,-
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§ 9 Gewährleistung
(1)
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR
trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei übergabe mangelfrei ist. Zeigt
sich innerhalb von sechs Monaten seit übergabe des Kaufgegenstands ein
Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei übergabe mangelhaft war,
es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des
Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs
Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei übergabe des
Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei übergabe
mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR ist
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismässigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann
der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie
Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
(2)
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die
gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen
und Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR erkennbare Mängel innerhalb einer
Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls
ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte
Mängel sind Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast
für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für
den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet Flash Foto Schnidt & Fuchs GBR nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung.
(3)
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei
Jahren.
(4)
Liefert Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR zum Zwecke der
Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Flash Foto Schimdt & Fuchs GBR vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands
verlangen.
(5)
Schäden, die durch unsachgemässe oder vertragswidrige Massnahmen
des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen
werden, begründen keinen Anspruch gegen Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1)
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR nur,
soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich
ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmässig vertrauen
darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Ansprüche aus einer von Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR gegebenen Garantie
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz
bleiben hiervon unberührt.
(2)
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die
Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 11Rechtswahl, Gerichtsstand
(1)
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2)
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschliesslicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR . Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte
eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn,
dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar
benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.
Ende der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
Produktmerkmale und Design der abgebildeten Waren können abweichen. Logos und Markenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Marken.
BELEHRUNG
DES VERBRAUCHERS
§ 1 Widerrufsrecht
Als
Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware oder wenn
es sich um eine wiederkehrende Lieferung handelt, mit Erhalt der ersten
Teillieferung und mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden
Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Flash Foto Schmidt & Fuchs GBR
80796 München
Hohenzollernstr.90
flashfoto1@yahoo.de
Fax 089 30778832
§ 2 Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,-
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende
der Widerrufsbelehrung